Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 25.05.2004 - 5 LB 261/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15853
OVG Niedersachsen, 25.05.2004 - 5 LB 261/03 (https://dejure.org/2004,15853)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.05.2004 - 5 LB 261/03 (https://dejure.org/2004,15853)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. Mai 2004 - 5 LB 261/03 (https://dejure.org/2004,15853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,15853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anrechnung von Renten und Versorgungsbezügen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art. 2 § 2 Abs. 4 des 2. HStruktG (1998); § 55 BeamtVG; § 10 BeamtVG
    Voraussetzung für die Minderung der Anrechnung von Renten auf die Versorgungsbezüge; Auslegung des Art. 2 § 2 Abs. 4 Satz 1 2. Haushaltsstrukturgesetz (HStruktG); Vorliegen eines unmittelbaren zeitlichen Zusammenhangs im Sinne des Art. 2 § 2 Abs. 4 Satz 1 2. ...

  • Judicialis

    2. HStruktG 1981 Art 2 § 2 III; ; 2. HStruktG 1994 Art 2 § 2 III; ; 2. HStruktG 1998 Art 2 § 2 IV; ; BeamtVG § 10; ; BeamtVG § 55; ; BeamtVG § 85 IX

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzung für die Minderung der Anrechnung von Renten auf die Versorgungsbezüge; Auslegung des Art. 2 § 2 Abs. 4 Satz 1 2. Haushaltsstrukturgesetz (HStruktG); Vorliegen eines unmittelbaren zeitlichen Zusammenhangs im Sinne des Art. 2 § 2 Abs. 4 Satz 1 2. ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 28.09.2001 - 2 B 35.01

    Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Sache im Zusammenhang

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.05.2004 - 5 LB 261/03
    Diese Überlegungen lassen sich aber - wie das Bundesverwaltungsgericht ebenfalls entschieden hat (BVerwG, Beschl. v. 28.09.2001 - 2 B 35.01 -, Buchholz, 239.1, § 10 BeamtVG, Nr. 13) - auf die ganz anders strukturierte, hier maßgebliche Vorschrift (Art. 2 § 2 Abs. 4 2. HStruktG) nicht übertragen.

    Aus dem Wortlaut (- unmittelbar vorausgegangen") der Ruhensvorschrift ergibt sich vielmehr, dass jede Unterbrechung den in der Vorschrift vorausgesetzten "zeitlichen Zusammenhang" des Beamtenverhältnisses aufhebt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.09.2001 - 2 B 35.01 -, Buchholz, 239.1, § 10 BeamtVG, Nr. 13).

  • BVerwG, 19.02.1998 - 2 C 12.97

    Ruhegehaltfähige Zeiten, innerer zeitlicher Zusammenhang mit der Vordienstzeit;;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.05.2004 - 5 LB 261/03
    Die von dem Verwaltungsgericht vertretene Auslegung kann auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 10 BeamtVG (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.02.1998 - 2 C 12.97 -, Buchholz, Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 239.1, § 10 Nr. 12), auf die der Kläger mit seinem Hinweis, er habe die Unterbrechung nicht zu vertreten, offenbar Bezug nehmen will, hergeleitet werden.
  • VG Arnsberg, 10.12.2008 - 2 K 1445/07

    Kürzung einer Beamtenpension wegen dreitägiger Unterbrechung des

    Im Anschluss an diese Entscheidung hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht zu Art. 2 § 2 Abs. 4 Satz 1 2. HStruktG mit Urteil vom 25. Mai 2004 - 5 LB 261/03 -, JURIS, ausgeführt:.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. September 2001 - 2 B 35.01 -Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 239.1 § 10 BeamtVG Nr. 13; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25. Mai 2004 - 5 LB 261/03 -, JURIS ; VG Augsburg, Gerichtsbescheid vom 4. Mai 2005 - Au 2 K 03.50 -, JURIS Rn. 11.

  • OVG Saarland, 14.03.2008 - 1 A 22/08

    Versorgungsbezüge; Anrechnung einer Rente; zeitlicher Zusammenhang;

    Schließlich stimmt der hier eingenommene Standpunkt mit der gesamten veröffentlichten höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung u.a. BVerwG, Beschluss vom 28.09.2001 - 2 B 35/01 -, a.a.O., und OVG Lüneburg, Urteil vom 25.05.2004 - 5 LB 261/03 -, juris, überein, während die abweichende Auffassung des Klägers - soweit ersichtlich - weder in der Rechtsprechung noch im Schrifttum vertreten wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht